Kauf von Produkten im Online Shop

 

1. Geltungsbereich
1.1. Die AGB von Esther Schweizer (nachfolgend „ES“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit ES hinsichtlich der im Online-Shop von ES dargestellten Produkte (verkörperte und unverkörperte Ware) abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1. sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

2. Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser AGB und Kundenformationen sind unter dem Verkauf von verkörperter Ware Datenträger und CDs/DVDs zu verstehen. 

 

3. Vertragsschluss
3.1. Beim Kauf von Datenträgern und CDs/DVDs gilt:
3.1.1. Die im Online-Shop des Anbieters enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.1.2. Der Kunde kann das Angebot per Email oder über den im Online-Shop des Anbieters integrierten PayPal Button abgeben. Bei einer Bestellung über den PayPal Button gibt der Kunde durch Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählten Waren ab. 
3.1.3. Der Anbieter wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich per Email bestätigen. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme der Bestellung innerhalb der Fünf-Tage-Frist abzulehnen.
3.1.4. Die Bestelldaten werden vom Anbieter gespeichert. Diese können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung aber nicht mehr über die Website des Anbieters abgerufen werden.
3.1.5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per Email und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. 

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die angegebenen Preise des Anbieters sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der Rechnungsstellung gesondert angegeben. 
4.2. Kauf von Datenträgern und CDs/DVDs:
4.2.1. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Anbieter folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per PayPal
4.2.2. Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per PayPal
Bei Lieferungen ins Ausland fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Die Portokosten bei Sendungen ins Ausland werden in der Rechnung ausgewiesen.
4.3. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. 

 

5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Kauf von Datenträgern und CDs/DVDs:
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.

 

6. Mängelhaftung
Beim Kauf gilt die gesetzliche Mängelhaftung. 

 

7. Einräumung von Nutzungsrechten an Datenträgern
7.1. Der Anbieter räumt dem Kunden gegen Zahlung der vereinbarten Vergütung das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Datenträger ausschließlich für den eigenen privaten Gebrauch zu nutzen.
7.2. Eine über die bestimmungsgemäße Nutzung nach diesen AGB hinausgehende Verwendung von Datenträgern oder von Teilen hieraus ist nicht zulässig. Unzulässig ist es insbesondere, die Datenträger oder Teile hieraus zu verwerten, gewerblich zu nutzen (z. B. Vermietung, Verleih, Verkauf), an Dritte weiterzugeben oder in veränderter Form zu veröffentlichen oder zu verwerten.

 

8. Anwendbares Recht
8.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
8.3. Die Vertragssprache ist Deutsch. 

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Stand: Juni 2018 

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